Warum beim Landgericht Düsseldorf geklagt wird
(24.8.2011, 21:45) Im Landgericht zu Düsseldorf gewinnen die Kläger in Patentsachen in 63% der Fälle, der weltweite Durchschnitt liegt dagegen bei 35%. In London verlieren sogar 86% der Kläger. Das ist wohl der Grund warum Apple Samsung in Düsseldorf geklagt haben. Die Zahlen hat Parmy Olson für ihre Forbes Blog ausgegraben.
Am 4. August brachte Apple seine Klage gegen Samsung bei diesem Landgericht ein. Schon 5 Tage später konnte man sich über ein Urteil freuen, das den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 für ganz Europa mit Ausnahme der Niederlande verbot. Alerdings musste das Gericht bereits einige Tage später zurückrudern. Man hatte genauso wie Apples Anwälte das Gesetz nicht genau gelesen und musste feststellen, dass es für ein europaweites Verbot keine rechtliche Grundlage gab. Aber für Deutschland blieb das Urteil aufrecht.
Morgen hat nun Samsung Gelegenheit seine Argumente vorzubringen. Und wie es sich fügt, hat heute ein holländischer Richter das Community Design, auf den sich Apples Klage und das Düsseldorfer Urteil stützen, förmlich zerfetzt. Er lehnte es gleich aus drei Gründen ab:
- Es gäbe mehr als hundert gleich aussehende Vorläufer, wovon er einige benannte,
- Form bestimme die Funktion und wie zum Teufel solle denn Samsung ein Tablet machen, wenn nicht viereckig
- und das Design des iPad sei so minimalistisch, dass es grundsätzlich schwer sei, schützenswerte Merkmale herauszuarbeiten.
Ebenso berüchtigt wie das Düsseldorfer Landgericht sind einige Gerichtshöfe in Ost-Texas, bei dem eine Häufung von Fällen und zu gar 80% positive Urteile für die Kläger festzustellen seien. Klarerweise stiegen die Klagen zwischen 2011 und 2007 bei diesen Gerichten um 1.124% an. Die Gerichte in Ost-Texas seien so klägerfreundlich, da in so konservativen Regionen die Gerichte den Erfinder aus der Garage beschützen wollen.
Für Düsseldorf unterstellt Olson eine andere Motivation, nämlich eine wirtschaftliche. Der Anwalts- und Medien-Tourismus zu solchen Verhandlungen wie Apple gegen Samsung oder Nokia gegen Apple im vorigen Dezember sei ein deutlicher Wirtschaftsfaktor. Auch Florian Müller vermutet, dass das Düsseldorfer Gericht in nächster Zeit viele Patentklagen anziehen wird.
( )- Apple vs Samsung: Begründungen für das Urteil des Landgerichtes
- Apple vs Samsung: Urteil des Düsseldorfer Landgericht wieder eine Farce [Update]
- Deutsches Gericht verbietet nun auch das Galaxy Tab 7.7 auf der IFA
- Apple vs Samsung: Prozess in Düsseldorf [Update: Verkaufsverbot bleibt bis Urteil am 9.9.]
- Die Inflation bei Patenten behindert Innovation in Europa
- Holländisches Patenturteil für Apple wirkungslos
- Apple vs Samsung: Verkaufsverbot vom Gericht wieder aufgehoben
- Apple präsentierte Gericht verfälschte Darstellung des Galaxy Tab
- Verhandlung für Apple vs Samsung am 25. August
© Telekom-Presse
|
![David Beckham ist neuer Werbeträger das Samsung Galaxy Note [Video]](preview100x57.aspx?src=http://www.telekom-presse.at/bilder/Samsung_Galaxy_Note_Beckham_348.jpg)
   |
Telekom-Presseon
|
