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Samsung will bei einem Gericht in Den Haag ein Verkaufsverbot für die iPhones und iPads erwirken. Apple verletzet Patente von Samsung im Mobilfunkbereich. Das Urteil könnte Auswirkungen für ganz Europa haben.

(24.9.2011, 12:45) Nach dem von Apple erreichten Verkaufsverbot für die Tablets von Samsung in Deutschland, ist Samsung nun offenbar die Geduld gerissen und die Koreaner haben den hingeworfenen Fehdehandschuh aufgenommen. Samsung hat gestern bei dem Gericht in Den Haag eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von iPhone und iPad beantragt.

Die erste Anhörung ist für kommenden Montag geplant. Insgesamt verstößt Apple laut Samsung gegen mindesten vier Patente. Betroffen sind das iPhone 3GS, das iPhone 4, sowie das iPad und das iPad 2.

Das südkoreanische Unternehmen schreibt in seine Klagserzählung, dass Apple vier Patente verletzte, die im Zusammenhang mit der 3G-Technologie stehen. Aus diesem Grund möchte der Konzern erreichen, dass der Import der Waren gestoppt wird und alle Verkäufe ebenfalls untersagt werden. Konkret geht es hierbei um die europäischen Patentnummern 1114528, 1478136, 118826 und 1097516.

Dieses Urteil konnte den Import in ganz Europa betreffen, da Apple diesen ebenso wie Samsung über Holland abwickelt. Fraglich ist, ob Samsung verpflichtet wird, Apple die Lizenzen für die Patente zu erteilen, da es sich großteils um Basistechnologien handelt, die zur Einhaltung internationaler Standards benötigt werden. Diese müssen unter so genannten FRAND-Konditionen lizensiert werden. FRAND steht für „fair, reasonable, and non-discriminatory“. Bei der Anhörung am Montag geht es auf Antrag von Apple insbesondere um die Frage, ob Apple die Lizenzen unter dies FRAND Kondition fallen. Auch dann wird es für Apple problematisch, da die Patente offenbar wissentlich verletzt worden sind.

Samsung hatte bereits angekündigt, mit diesen Patenten den Verkauf des iPhone 5 unter anderem in Europa, Südkorea und weiten Ländern verhindern zu wollen. Bekannt hat Samsung ähnliche Klagen auch in einer ganzen Reihe von weiteren Ländern eingereicht haben, nämlich in den USA UK, Frankreich, Deutschland, Japan und Südkorea.

Die Patente im Detail

Europäisches Patent No. 1114528:

Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Demultiplexeur und ein Demultiplexeur für Ratenanpassung ein einem mobilen Übertragungssystem.

Europäisches Patent No. 1478136:

Schnelle Anpassung der Datenrate eines Paketdaten-Rückkanals in einem mobilen Kommunikationssystem

Europäisches Patent No. 1097516

Vorrichtung und Verfahren zur Turboverschaltung (?)

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