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Richter lädt CEOs von Oracle und Google zur Mediation vor

Vor dem Prozess von Oracle gegen Google wegen angeblicher Patent- und Urheberrechtsverletzungen, müssen die CEOS von Oracle und Google Larry Ellison und Larry Page für bis 12 Tage in Klausur gehen. So befiehlt der für die Mediation zuständige Richter.

 

(10.9.2011, 08:20) Die beiden CEOs müssen sich in der Zeit von 19. bis 30. September für eine Mediation bei Gericht bereit halten, berichtet PCWorld. So entschied gestern der Magistratsrichter (Anm.: eine Stufe unter Bundesrichter) Paul Grewal. Dieser Richter ist auch in der Sache Apple vs Samsung tätig, die ebenfalls unter anderem bei diesem Gericht anhängig ist. Er ist auch als aktiver Facebooker bekannt, was für Richter als sehr delikate Sache angesehen wird.

Der für den Prozess zuständige Bundesrichter William Alsup hat am Donnerstag in einem Beschluss die Mediation zwischen den beiden Technologieriesen Richter Paul Grewal zugewiesen und dabei empfohlen die beiden CEOs - und in dem Fall auch die Gründer – der beiden Unternehmen vorzuladen. Oracle hatte selbst Safra Catz, President und CFO, sowie Entwicklungschef Thomas Kurian entsenden wollen. Google wollte den rangniedrigeren Andy Rubin und General Counsel Kent Walker schicken. Diese Besetzung war schon Google nicht ausreichend, insbesondere da Rubin als Android Erfinder als einer der Hauptgründe und Verursacher für das Problem angesehen wird.

Bisher haben die beiden Konzerne keine Anzeichen zu erkennen gegeben, dass sie zu einem Vergleich bereit seien. Richter Grewal scheint aber über die Mediation erheblichen Druck ausüben zu wollen, hat er doch die vielbeschäftigten CEOs gleich für längere Zeit blockiert, denn sie sind am 19. September vorgeladen und müssen sich für weitere Konferenzen zwischen dem 20. und 30. September bereit halten, sitzen in Extremis also 12 Tage bei Gericht. Ein einspruch gegen die Anordnung des Magistratsrichters beim Bundesrichter ist dadurch unmöglich geworden, dass dieser in seiner Anweisung explizit die Vorladung der CEOs empfohlen hat.

Besonders für den Kläger Larry Ellison könnte das unangenehm werden, findet doch ab 2. Oktober in San Francisco die Oracle Open World statt, das für Oracle wichtigste Jahresereignis mit zigtausenden Teilnehmern und Kunden. Larry Ellison hält dabei traditionellerweise die Eröffnung, diesmal am 2. Oktober von 17:30 bis 19:00 Uhr im Moscone Center (wir berichten live aus San Francisco). Un sitzt er vorher die ganze Zeit bei Gericht, könnte die Vorbereitung etwas leiden.

Oracle hatte Google im August 2010 wegen Verletzung von sieben Java Patenten sowie Copyrights durch Android geklagt. Oracle war durch die Akquisition von Sun in den Besitz der Patente gelangt und hatte sich sofort an die kommerzielle Verwertung gemacht.

Der Beginn des Prozesses vor einer Jury ist nun vorläufig mit 31. Oktober von Richter Alsup festgelegt. Dabei kann es um Milliarden gehen. Oracle hat in einem ersten Gutachten 2,6 Milliarden Dollar an Schadenersatz verlangt. Deshalb will das Gericht auch Entscheidungsträger bei der Mediation dabei haben, die über derartige Summen verfügen können.

Hier der relevante Teil des Gerichtsbeschlusses:

( )

• Google kauft noch mehr IBM Patente
• SPARC SuperCluster T4-4: Oracle stellt Systemlösung vor
• Oracle und Google CEO diskutieren bei Gericht über Android [Update]
• Oracle vs Google: Gericht verlangt Mediation mit CEOs Larry Ellison und Larry Page
• Richter erklärt Oracles Forderung als zu hoch
• Oracle klagt Google wegen Android

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Fotos: (c) Googel, Oracle, pfm	Telekom-Presseon