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Proview fordert Ausfuhrverbot für das Apple iPad

Apple und Proview befinden sich seit einiger Zeit in rechtlichen Auseinandersetzungen. Proview fordert im Rahmen dieses Konflikts, dass das iPad nicht nur beschlagnahmt wird, sondern dass die Ausfuhr des Produkts verhindert wird.

 

(14.02.2012; 12:30) Proview Shenzen hat bekannt gegeben, das geplant ist auch weiterhin aggressiv gegen Apple vorzugehen. Die Erklärung erfolgt auf die gestrige Nachricht, dass Beamte begonnen haben iPads in Hebei zu beschlagnahmen. Das Unternehmen fordert nicht nur Beschlagnahmungen des Produkts sondern einen gänzlichen Stopp des Imports sowie des Exports des Geräts.

 

Die beiden Unternehmen befinden sich seit mehr als zwei Jahren in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung. Im Dezember hat Apple die Berufung vor den chinesischen Gerüchten verloren. Der Richter hat entschieden, dass Proview nicht durch einen früheren Vertrag, der von seinem taiwanesischen Partner unterschrieben wurde, daran gebunden ist, seine Lizenz an Apple zu übertragen. Ein Sprecher von Apple erklärte, dass das Unternehmen die weltweiten Rechte von Proview an der Marke iPad für 10 verschiedene Länder bereits vor einigen Jahren gekauft hat. Proview weigere sich die Vereinbarung mit Apple in China einzuhalten.

 

Ironischer Weise ist Proview in der Lage die Beschlagnahmungen sowie das Ausfuhrverbot von iPads mit Gesetzen zu ermöglichen, die eigentlich dafür da sind, den Verkauf von gefälschten chinesischen Waren wie Kleidungen, Filmen und Musik zu verhindern. Das Unternehmen befindet sich im Moment in finanziellen Schwierigkeiten, die Schulden sind hoch. Daher würde Proview eine Ausgleichszahlung von Apple mit Sicherheit begrüßen, denn diese würde dabei helfen, dass das Unternehmen sich über Wasser halten kann.

 

Ein Ausfuhrverbot für iPad könnte Auswirkungen auf alle Tablets, die in China hergestellt werden, sowie internationale Auswirkungen haben. Apple zieht Nutzen aus der Zusammenlegung von Fertigung und Montage bei seinen chinesischen Lieferanten, auch ein solches Verbot würde an diesem Nutzengewinn nichts ändern. Proview hat beantragt, dass die Industrie- und Verwaltungskammer (AIC) ähnliche Beschlagnahmungen in 30 weiteren Städten durchführt.

 

via

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