Patent Troll verliert Prozess um Patent für das Web
(10.02.2012, 08:43) Tim Berners-Lee hatte bekanntlich im Jahr 1991 die erste Webseite mit Hyperlinks programmiert als er beim CERN in Genf tätig war. Der Siegeszug dieser Technologie beruht unter anderem auch wesentlich darauf, dass Berners-Lee nie Eigentumsrechte oder Patente dafür beanspruchte und die freie Nutzung garantierte.
Aber ein Michael Doyle und seine Patenttroll Firma Eolas - das irische Wort für Wissen - beanspruchten ein Patent im Jahr 1993 für Funktionen wie streaming Videos, rotierende Bilder, sich selbst vervollständigende Abfragen und ähnliches. Damit wollte Eolas und die University of California die ganze Web-Welt zu Lizenzzahlungen verpflichten und klagten bei einem Gericht in Ost-Texas.
Geklagt waren Internet Giganten wie Google, Amazon, Yahoo und eine Reihe anderer Unternehmen. Die Verteidiger baten unter anderem Tim Berners-Lee in den Zeugenstand. Er hat am Dienstag vor der Jury ausgesagt und bestätigt, dass das Internet allen gehört, nicht einer einzigen Firma.
Von der Rechtsanwältin der beklagten Web-Firmen Jennifer Doan befragt: "Als Sie das Internet erfanden, haben Sie da ein Patent dafür beantragt?", antwortete er: "Nein." Berners-Lee erläuterte: "Das Internet war immer schon da. Ich habe nur Hypertext genommen und auch das gab es schon zuvor; ich nahm die Werkzeuge, deren Funktionsweise ich kannte. Alles, was ich tat, war Teile, die jahrelang schon irgendwo herumlagen, zusammenzufügen, und zwar auf eine Weise, die den Bedarf, den ich zu dem Zeitpunkt hatte, erfüllte." Deshalb gehöre das Internet "uns, uns allen".
Der Prozess in Texas konzentrierte sich dann auf den Viola-Browser. Nach Berners-Lee hatte dieser 1991 und später eine große Bedeutung für die Entwicklung des interaktiven Internets, wie wir es heute kennen. Viola wurde von Pei Yuan-Wei entwickelt und mit Wissen von Berners-Lee arbeitete er daran, Viola-Objektbeschreibungen in HTML zu integrieren – etwa zwei Jahre vor der angeblichen Erfindung einer Technologie durch Eolas-Gründer Michael Doyle.
Wei sagte später auch an diesem Tag aus, dass er den Browser und seine interaktiven Elemente 1993 bei Sun Microsystems vorgeführt habe – auch das Monate vor einer angeblich ähnlichen Erfindung von Doyle. Das alles zusammen sei der Beginn des interaktiven Web gewesen; Dinge, die später in Java vollendet worden seien, hätten hier ihren Anfang genommen. Viola sei seiner Zeit weit voraus gewesen, so die prominenten Erfinder des Web. Und das seien ganz klar die Ersterfindungen gewesen, wonach die Patente von Eolas nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt werden.
Wieder einmal ein Schlaglicht auf das völlig verrottete Patentsystem wirft die Geschichte von Eolas Patentantrag. Die Patente Nummer 5,838,906 über "Distributed hypermedia method for automatically invoking external application providing interaction and display of embedded objects within a hypermedia document" wurde 1998 zugesprochen, das Patent 7,599,985 datiert von 2009. Dass das Patentamt ein Patent dafür vergeben hat, zeigt nur wieder deutlich, dass jeder, der einen englischen Satz schreiben kann, auch ein Patent erhält.
Die Jury entschied gestern nach Beratung, dass die Patente ungültig seien und wies daher die Klage zurück. Was Tim Berners-Lee mit einem Tweet befriedigt quittierte:
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