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Oracles Klagspatente gegen Google werden aufgehoben

Die im Vorjahr vom Oracle gegen Google eingereichte Klage steht auf tönernen Füßen. Das US Patentamt erklärt immer mehr von Oracles Patenten für ungültig.

 

(31.12.2011, 13:50) Oracles Weihnacht fiel heuer nicht so gut aus. Am 23. Dezember noch stellte das US Patentamt (USPTO) eine Aufhebung von einem Oracle Patent zu, mit dem Googles Android geklagt hatte. Von insgesamt 6 Klagspatenten sind damit 4 bereits aufgehoben, eines wackelt gehörig und wird noch untersucht und nur ein einziges wurde bestätigt. Von den zugehörigen Ansprüchen aus den Patenten wurden somit von 26 - oder in einer anderen Betrachtungsweise 15 - lediglich 3 von der Patentbehörde bestätigt. Das berichtet der juristische Branchendienst Groklaw.

Ursprünglich hatte Oracle 130 Ansprüche geltend gemacht. Der zuständige Bundesrichter Alsup hatte die Reduktion auf 3 Ansprüche verlangt, worauf ein längeres Tauziehen zwischen Oracle auf der einen, dem Gericht und Google auf der anderen Seite stattfand. Am Ende hatt man sich je nach Lesart auf 15 bzw 26 Ansprüche geeinigt.

Google hatte parallel beim US-Patentamt die Patente und die Ansprüche daraus angefochten und deren Ungültigkeitserklärung gefordert. Das USPTO hat bisher ein einziges Patent und dessen drei Ansprüche bestätigt. Vier Patente und deren Ansprüche wurden gekippt, die Beurteilung eines weiteren samt drei Ansprüchen ist noch offen. Ein ziemlich desaströses Ergebnis für Oracle, wenn auch bei den aufgehobenen Patenten noch die Möglichkeit zum Einspruch gegeben ist.

Der ursprünglich für 31. Oktober geplante Prozessbeginn wurde vom Gericht laufend hinausgeschoben. Oracle hat versucht immer wieder Druck zu machen, damit der Prozess möglichst rasch beginnt, denn der Schaden werde immer größer, je mehr Entwickler auf Basis Android arbeiten. Es sieht aber so aus, als hätte das Gericht nun eher die Absicht den Prozess auszusetzen, bis die Nachprüfung der Patente durch das UPSTO abgeschlossen ist. Mit den diversen Berufungsmöglichkeiten, die Oracle und auch Google offen stehen, könnte das aber noch ziemlich lange dauern.

Die reiehenweise Aufhebung von Oracles Patente ist auch bezeichnend für die Qualität der Patente. Was aber angesichts der heute üblichen und möglichen Entwicklung neuer Technologien kaum anders mehr möglich ist. Die Änderungen und Innovationen sind eben nur mehr inkrementell und damit die Erfindungshöhe sehr gering. Beispiele dafür liefern auch andere Verfahren, wie das von Microsoft gegen Motorola, oder Apple gegen HTC, wo ebenfalls 6 von 7 Patenten als ungültig oder nicht verletzt angesehen werden.

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