Oracle hat wieder ein Patent aus der Klage zurückziehen müssen und auch die Schadenssumme wurde in Oracles eigenem Schadensreport vom einigen Milliarden auf maximal 169 Millionen Dollar reduziert.
(18.2.2012, 23:22) Oracle hatte Google Mitte 2010 wegen Verletzung einer Reihe von Patenten und Copyrights veklagt. Von Schadenersatzforderungen von bis zu 6 Milliarden Dollar war die Rede. Selbsternannte Patentexperten, die aber für Micorsoft und Apple gegen Google lobbyieren, bezeichneten den Prozess als wasserdicht und fabulierten davon, dass Android bald vom Markt verschwinden werde.
Dem scheint nicht so zu sein. In der Zwischenzeit hat das US-Patentamt vier der sechs Klagspatente aufgehoben. Wie Groklaw berichtet, hat nun Oracle selbst ein weiteres Patent zurückgezogen, da es ein offenbar nicht patentierbares Verfahren zur Übertragung von Daten mit elektrischen Signalen betrifft.
Geradezu ein Witz ist, was Oracles Experte für Schadenersatz abliefert. Ursprünglich waren Forderungen bis zu 6,1 Milliarden Dollar kolportiert worden, die der Richter als „stratosphärisch hohe Schadensersatzforderungen“ bezeichnete und immer wieder ablehnte.
Nun lieferte Oracle ein drittes Gutachten ab, in dem der Schaden aber nicht mehr als 169 Millionen Dollar ausmache. Aber auch dieses Gutachten wird massiv kritisiert, da es in keiner Weise die Auflagen des Gerichts erfüllt.
Es sieht immer mehr so aus, als wäre die Klage Oracles nicht mehr als eine riesige Blase heißer Luft. Die Lobbying Maschinen der Google Gegner Microsoft und Apple haben auch nicht im Geringsten geholfen, Oracle zum Sieg zu verhelfen.
Quelle: Groklaw
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