Intellectual Ventures verklagt US-Netzbetreiber
(17. 02. 2012; 15:00) Man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass Intellectual Ventures ein Patenttroll ist. In früheren Aussagen betonte das Unternehmen kein Interesse daran zu haben, mit den gekauften Patenten gegen Firmen vorzugehen. Die Bilanz der eingebrachten Klagen zeigen ein komplett anderes Bild.
Im Jahr 2010 verklagte Intellectual Ventures über neun große IT-Unternehmen. Unter den beklagten Parteien, fanden sich Software-Anbieter wie Symantec, McAfee und auch Check Point. Man warf den Unternehmen vor, mit den von ihnen angebotenen Produkten gegen ein Patent zu verletzen, das eine Methode zum Schutz eines Computers vor Viren beschreibt.
Im Sommer 2011 folgte die nächste Klage gegen die Speicherhersteller Hynix und Elpida. Im Oktober desselben Jahres verklagte das Unternehmen Motorola.
Nur ein paar Monate später reicht man nun Klage gegen die US-Netzbetreiber AT&T, Sprint und T-Mobile USA ein. Der vierte große Betreiber Verizon Wireless wird hingegen verschont, da von dem Unternehmen die Lizenzen für die Techniken erworben hat.
Grund der Klage sind die Patente RE41,490, 5,790,793, 6,115,737, 8,078,200, 5,768,509, 5,339,352, 5,960,032, 6,170,073, 7,496,674, 5,557,677, 6,977,944 und 7,343,011. Im Prinzip beschreiben alle diese Patente die Technik für sichere drahtlose Kommunikation, mobile Übermittlung von Multimedia-Inhalten und eine Methode zur Versendung von Internetadressen via Email.
Intellectual Ventures gibt an, bemüht darum gewesen zu sein, mit den Netzbetreibern über mögliche Lizenzvergaben zu verhandeln. Der Erfolg blieb aber aus, weswegen man sich gezwungen sah beim Gericht in Delaware die Klage einzureichen.
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