Hebt Obergericht in Australien Tablet-Verkaufsverbot gegen Samsung auf?

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Bei der Berufungsverhandlung gegen das Verbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien, haben die Richter deutliche Skepsis über die Richtigkeit des Urteils des Erstgerichtes gezeigt. Beobachter rechnen mit einer Aufhebung des Verkaufsverbotes.

(26.11.2011, 12:25) Ein Richter des australischen Berufungsgerichtes stellt die Fairness des Urteils in Frage, das auf Apples Antrag den Verkauf des größten Konkurrenten des iPad2 verboten hat. „Das Ergebnis sieht sehr fair für Apple aus und nicht sehr fair für Samsung", sagte Bundesrichterin Lindsay Foster bei einer Anhörung in Sydney bei Samsungs Berufung gegen das Verbot.

Die Bundesrichterin Annabelle Bennett erließ eine Verfügung am 13. Oktober mit der der Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Australien verboten wurde. Der Prozess ist Teil einer juristischen Schlacht zwischen den Unternehmen in mindestens vier Ländern, die im April begann, als Apple Samsung beschuldigte, "sklavisch" seine Geräte zu kopieren.

Richter John Dowsett sagte, der Senat aus drei Richtern würde versuchen bereits Anfang nächster Woche auf zu entscheiden. Wahrscheinlich wird auf Samsungs Antrag die einstweilige Verfügung aufgehoben.

Während der etwa zweieinhalb Stunden dauernden Präsentation von Samsungs Anwälten hörte der Drei-Richter-Senat mit nur ganz wenigen Zwischenfragen interessiert zu. Dagegen wurde Apples Vertreter häufig von zwei Richtern unterbrochen, die sowohl seine Argumente als auch das Urteil der Erstrichterin in Zweifel zogen.

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