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HTC verstärkt über S3 Klagsdruck gegen Apple

Der taiwanesische Smartphone Produzent HTC verstärkt über verbundene Firmen den Druck gegen Apple. S3 Graphics macht zwei weitere Patente geltend.

 

(25.9.2011, 21:25) HTC war eines der ersten Angriffsziele von Apple. Aber der taiwanesische Hersteller exzellenter Smartphones hat offenbar eine ganze Reihe von Pfeilen im Köcher und zwar über verbundene Unternehmen wie Via und S3 Graphics.

S3 Graphics hat vor der International Trade Commission (ITC) bereits bei zwei Patenten eine Vorentscheidung gegen Apple erreicht. Ein "Administrative Law Judge" der ITC befand in einer vorläufigen Entscheidung, dass Apple die Patente 6,683,978 und 6,658,146 verletzt hat. Seit Anfang September überprüft die ITC diese Entscheidung und trug den Streitparteien Stellungnahmen auf.

Nun hat das Unternehmen erneut bei der ITC  sowie dem US-Bundesbezirksgericht in Delaware Klage eingebracht. Dabei geht es um die Patente 5,945,997 für eine Rendering-Technik und 5,581,279 für einen VGA-Controller-Schaltkreis, wie der Foss-Patent-Blogger Florian Müller erläutert.

Der Grafikchip-Hersteller S3 ist derzeit noch eine Tochter von VIA Technologies, das diese Woche Apple ebenfalls wegen Patentverletzungen in Delaware verklagt hat. Zwischen Via und HTC bestehen enge Verbindungen, denn eine von HTCs Gründerinnen, nämlich Cher Wang, ist auch Cherwoman von Via. Derzeit ist der Verkauf von S3 HTC im Gange, offenbar um die Position von HTC zu verstärken.

Bei den jetzt eingebrachten Klagen handelt es sich um die Patente 5,945,997 und 5,581,279. Ersteres bezieht sich auf Technologie für 3D Rendering aus dem Jahre 1999. Das zweite Patent, von 1996, bezieht sich auf „VGA Controller Schaltungen“.

Aber auch Apple hat bereits eine vorläufige Entscheidung wegen der Verletzung von zwei Patenten bei der ITC gegen HTC erreicht. Das Match steht also bisher 2:2, aber HTC ist offenbar in der Lage weitere Truppen gegen Apple in Stellung zu bringen.

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