Das Karussell der Patentklagen dreht sich weiter

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Das Karussell der Patentklagen dreht sich weiter

 

In dieser Woche stehen einige wichtige Verhandlungen in den derzeit laufenden Auseinandersetzungen verschiedener Handy-Produzenten an. Wir haben einen Überblick zusammengestellt.

 

(22.8.2011, 20:55) Eine der wichtigsten Auseinandersetzungen wird diese Woche zwischen Microsoft und Motorola ausgetragen. Über die Klage Microsofts finden ab heute Anhörungen vor der International Trade Commission (TIC) der USA statt. Microsoft hat wegen Verletzung verschiedener Patente ein Importverbot in die USA für die Handys von Motorola beantragt.

Ab heute wird verhandelt, ob Motorolas auf Android basierende Geräte insgesamt neun von Microsofts Patenten verletzen. Ein erstes Richtungsurteil wird für den 4. November erwartet. Das endgültige Urteil soll im März 2012 ergehen.

Sollte es zu einer Verurteilung kommen, könnte die absurde Situation entstehen, dass das Kaufobjekt von Google keine Smartphones mit Googles Betriebssystem mehr in den USA verkaufen darf.

Natürlich gibt es auch Gegenklagen von Motorola gegen Microsoft. Allerdings halten Experten wie Florian Müller, der den Blog Foss Patents schreibt, die Position von Microsoft für stärker. Was ein Argument dafür wäre, dass Motorolas Patente nicht die hauptsächliche Motivation für den Kauf sind.

Am 25. August geht eine weitere Runde zwischen Apple und Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf über die Bühne. Es wird Samsungs Widerspruch gegen das am 9. August auf Antrag von Apple ausgesprochene Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 verhandelt. Man darf gespannt sein, wie der Richter die Verfälschung von Seitenverhältnissen in Vergleichsfotos zwischen iPad und Tab 10.1 aufnehmen wird.

In der Zwischenzeit haben sich auch die Wettbewerbsbehörden in den USA des Kaufes von 6.000 Patenten der bankrotten Firma Nortel durch ein Konsortium von Apple, Microsoft und RIM angenommen. Es soll untersucht werden, ob es dadurch zu Einschränkungen des Wettbewerbs kommen kann.

Neue Klagen wurden auch eingebracht. Und zwar klagt HTC Apple wegen Patentverletzungen. Die umgekehrte Klage ist bereits länger gerichtsnotorisch. Vorigen Monat schon hat InterDigital Nokia, Huawei und ZTE wegen der Verletzung von 9 Patenten geklagt.

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