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Darf Apple keine iPhones und iPads mehr in Deutschland verkaufen?

Nun melden sich auch zunehmend fachlich versierte Rechtsanwälte in Deutschland zu Wort, die die Position Apples als sehr kritisch beurteilen.

 

(7.11.2011, 19:00) Nun äußern sich weitere Fachanwälte zu dem Urteil gegen Apple durch das Landgericht Mannheim, wie etwa Thomas Stadler in seinem Blog Internet Law. Er äußert sich ganz klar, dass nach der (bisher offenbar noch nicht) erfolgten Zustellung des Urteils ein Verkaufsverbot für das iPhone und iPad in Deutschland besteht. Er vermutet auch, dass die juristische Position von Apple möglicherweise sehr kritisch sein könnte.

Zur Frage ob ein Verkaufsverbot in Deutschland besteht, auch wenn das Urteil nur gegen Apple Inc erging: „Auch wenn der Apple Store formal durch Apple Irland betrieben wird und die deutschen Ladengeschäfte auch nicht der amerikanischen Mutter gehören, bedeutet dies für Apple dennoch, dass jede Lieferung eines mobilen Endgeräts nach Deutschland gegen das Urteil verstößt und man auch bzgl. des Apple Stores diskutieren kann, ob die Fortsetzung des Angebots von iPhones und iPads nicht ebenfalls unzulässig ist.“

Warum Apple nicht rechtzeitig reagiert hat: „Vermutlich hat man sich aber nicht in der Lage gesehen, rechtzeitig und ausreichend auf die Klage von Motorola zu erwidern.“ Und: „Möglicherweise hat Apple dem Vortrag von Motorola auch juristisch nichts entgegenzusetzen und verhandelt deshalb hinter den Kulissen derzeit mit Motorola über eine wirtschaftliche Lösung des Konflikts, die dann vermutlich außerordentlich teuer werden dürfte.“

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