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Buchhändler verlangt Untersuchung von Microsofts Patentmissbrauch

Barnes & Noble schlägt zurück und verlangt eine Untersuchung durch die US Wettbewerbsbehörden gegen Microsofts Patente und ihre Anwendung gegen das Android Ökosystem. Microsoft verlangt gleich viel an Lizenzen wie für Windows Phone.

 

(10.11.2011, 08:30) Wenigstens ein Hersteller macht keinen Kotau mehr vor Microsofts Android Lizensierungs-Offensive. Buchhändler Barnes & Noble bekämpft Microsofts Patentforderungen offensiv bei Gericht. Zusätzlich wurde bei den Wettbewerbsbehörden eine Untersuchung beantragt, ob Microsoft versucht den Markt für Smartphones zu monopolisieren, wie Bloomberg gestern meldete.

„Microsoft führt ein Kampagne mit trivialen und veralteten Patenten gegen die Hersteller von Android Geräten“, schrieb Barnes & Noble am 17. Oktober in einem Brief an Gene Kimmelman, den Generalanwalt für Wettbewerbsfragen im Justizministerium. „Microsoft versucht die Kosten seiner Konkurrenten zu erhöhen um den Wettbewerb und Innovation in der Mobil-Industrie zu behindern.“

Der weltgrößte Software Hersteller beschuldigte den New Yorker Buchhändler fünf Patente zu verletzen und wandte sich auch an die ITC um die Importe von den Nook eReadern und Tablets in die USA zu verbieten. Gestern veröffentlichte Barnes & Noble seine an das Justizministerium übergebene Dokumentation.

Microsoft behauptet bekanntlich, dass seine patentierten Erfindungen in Android zur Anwendung kommen – also grundsätzlich Patente für Software. „Alle modernen Betriebssysteme enthalten viele patentierte Technologien“, erklärte Microsoft dazu. „Microsoft hat Lizenzen für Windows erworben und wir machen unsere Patente zu vernünftigen Bedingungen für andere Betriebssysteme wie Android verfügbar. Wir würden gerne auch Lizenzen an Barnes & Noble vergeben.“ Es handelt sich also ausschließlich um Patente für Software, die in Europa ungesetzlich sind und in den USA eigentlich auch nur ziemlich eingeschränkt vergeben werden dürften.

Ohne genaue Zahlen anzugeben, erklärte Barnes & Noble, dass Microsoft als Lizenzgebühr gleich viel verlangt wie für sein eigenes mobiles Betriebssystem Windows Phone.

Offenbar laufen auch hinter den Kulissen Deals ab, denn alle Hersteller, die bisher Lizenzabkommen mit Microsoft abgeschlossen haben, bieten auch Smartphones mit Windows  Phone an. Allerdings ist die Nachfrage danach zumindest in Europa praktisch nicht vorhanden. Eine Umfrage bei den Herstellern hat ergeben, dass seitens der Mobilfunker nicht das geringste Interesse an Smartphones mit Windows Phone besteht und die Geräte daher so gut wie unverkäuflich sind.

Eine interessanter Nebenaspekt ist, dass der angebliche Patentexperte Florian Müller mit seinem Foss-Patents-Blog diese Entwicklung und Barnes & Nobles Widerstand gegen Microsoft völlig ignoriert. Über alles was Microsoft helfen  und Google schaden könnte wird dagegen sofort eifrig geblogt und getwittert. Dies belegt einmal mehr, dass der Mann ein Microsoft Lobbyist ist und kein unabhängiger Experte, als der er sich gerne geriert. Eine Aufforderung an die Wettbewerbsbehörden die Taktiken von Microsoft zu untersuchen ist natürlich nichts Neues und nicht wert darüber zu berichten. Umgekehrt wären mindestens 10 Tweets daraus entstanden und mehrere Artikel im Blog.

( )

• Nächster Patentstreit in Deutschland: Microsoft gegen Motorola
• Barnes & Noble wirft Microsoft massiven Patentmissbrauch vor
• Google attackiert Microsoft als Patenttroll
• Muss auch Huawei an Microsoft Lizenzgebühren zahlen?
• Microsoft schneidet bei immer mehr Android Geräten mit

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