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Apple und RIM wegen Patentverletzungen verklagt

Apple und RIM wurden von Openwave, einem Softwarehersteller für Mobiltelefone wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Die Klage wurde vor der International Trade Commission und einem Bundesgericht eingereicht.

 

(02.09.2011; 09:00) Openwave System Inc., ein Hersteller von Software für Mobiltelefone hat Patentrechtsklagen gegen Apple Inc. und Research in Motion (RIM) eingereicht. Apples iPhone, iPad sowie iPod Touch und RIMs BlackBerry Curve und Playbook verletzen fünf Patente des Unternehmens. Mit diesen Technologien können sich mobile Geräte mit dem Internet verbinden. Das Unternehmen hat die Fälle vor der International Trade Commission (ITC) in Washington und beim Bundesgericht in Wilmington, Delaware eingereicht.

 

Im ersten Quartal 2011 erreichte Openwave einen Umsatz von 38,9 Millionen Dollar. Zur Klage griff das Unternehmen nachdem keine stichhaltige Antwort auf Schreiben mit der Aufforderung zur Unterlassung der Patentrechstverletzungen von RIM und Apple eingegangen sind. Die ITC kann den Import von Erzeugnisse, die US-Patente verletzen, blockieren und um dies zu verhindern, sollten die Firmen in Verhandlungen mit Openwave über Livenzvereinbarungen treten. Die beiden Unternehmen Apple und RIM lehnten es ab den Rechtsstreit zu kommentieren.

 

Unternehmen auf der ganzen Welt bringen Produkte auf den Markt, die die patentierte Technologie von Openwave nutzen. Aus diesem Grund ist der CEO KEN Denman von Openwave der Meinung, dass es auch fair ist, wenn diejenigen die die Technologie nutzen, auch dafür zahlen. Etwa 31% des Umsatzes aus dem ersten Quartal wurden mit Gebühren für Lizenzvergaben erzielt.

 

Die betroffenen Patente, die zu einer Klage führten, lassen die Kommunikation von Webseiten sowie Anwendungen zu, mit diesen Technologien können Daten zwischen verschiedenen Geräten geteilt werden, der Zugang zu Updates für Anwendungen wird möglich, man kann auf seine E-Mails ohne Netzwerkverbindung zugreifen und es umfasst eine Telefonsoftware mit der man mit einem Server interagieren kann. Wenn ITC einer Untersuchung der Beschwerde zustimmt, würde diese wahrscheinlich 15 bis 18 Monate dauern. Die Zivilklage vor dem Bundesgericht wird bis zur Beendigung des Verfahrens der ITC auf Eis gelegt.

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Reaktionen auf diesen Artikel Kurt, 08.09.2011 Na, dann halt einfach... ... in Düsseldorf klagen, das geht schneller und funktioniert sogar mit veränderten Bildern...

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