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Apple klagt in China erneut wegen iPad-Markenrechten

Apple fordert eine erneute Entscheidung im Streit um Markenrechte am iPad mit dem Monitor-Hersteller Proview. Am 5. Januar reichte der Konzern einen Berufungsantrag an ein höheres Gericht in der Provinz Guangdong ein.

 

(02.02.2012, 11:30) Medienberichten zufolge soll Apple eine erneute Entscheidung eines Gerichtes über die Namensrechte am iPad fordern. Anfang Dezember letzten Jahres wurde dem Konzern aus Cupertino die Markenrechte am iPad in China abgesprochen, was er offenbar nicht auf sich sitzen lassen wollte. Innerhalb der Berufungsfrist wurde das Rechtsmittel eingelegt, welches nun zu einer erneuten Verhandlung der Rechtssache führt.

 

Proview Technology ist ein taiwanischer Monitor-Hersteller, der von Apple kurz nach der Veröffentlichung des ersten iPads verklagt wurde. Damit wollte der Konzern erreichen, dass Proview die Markenrechte an die britische Firma IP Application Development (IPAD) abtritt, welche auch Rechte an der Marke "iPad" in verschiedensten Ländern führt. Apple ist Inhaber der Marke IPAD, kaufte dem Unternehmen also den viel umfochtenen Markennamen ab.

 

Proview Technology hatte die Marke iPad 2006 an IP Application Development für 55.000 Dollar verkauft. 2010 begann die Firma IPAD, kurz nach der Einführung des Apple-Tablets, die Marke iPad in den Staaten und in Kanada zu registrieren.

 

Zu dieser Zeit begann der Proview-Konzern auch, gegen Apple vorzugehen und drohte den Konzern auf Schadensersatz in China und den USA zu verklagen. Die Firma gibt an, die Marke bereits 2001 registriert zu haben und über das Recht zu verfügen, sie in China zu vermarkten. In 2001 und 2004 sicherte sich der Konzern also das Recht für die Bezeichnung IPAD in verschiedenen Regionen der Welt, verkaufte diese Rechte aber im Jahr 2006. Nun stellt sich die Frage, ob die Rechte zumindest noch der Tochtergesellschaft von Proview zustehen oder mit dem Verkauf gänzlich übergegangen sind.

 

Als Apple im letzten Jahr die Übertragung der Rechte forderte, kam das Gericht in China zu dem Schluss, dass die Marke weiterhin im Besitz des Tochterunternehmens von Proview verbleibt und lehnte den Antrag Apples zurück.

 

Apple, bekannt dafür, seine Markenrechte bis zum Letzten zu verteidigen, behauptet nun in der Berufungsklage, dass der taiwanische Teil von Proview auch im Namen der Tochtergesellschaft handelte, als die Rechte verkauft wurden. Nach Apples Meinung gingen also die Rechte sowohl für den Monitor-Hertseller als auch für die Tochter mit dem Verkauf verloren. Der kalifornische Konzern verlangt ein weiteres Mal eine Übertragung der Namensrechte an der Marke iPad in China und Schadensersatz in der Höhe von 636.000 Dollar.

 

Proview reichte allerdings bereits Gegenklage ein und fordert von Apple rund 1,5 Milliarden Dollar Schadensersatz wegen der Verwendung des Namens in China und der damit erfolgten Verletzung der Markenrechte. Zudem versucht das Unternehmen mit Klagen gegen einzelne Apple-Händler, den Verkauf von iPads in China zu stoppen.

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