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Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklärt haben

Software Patente werden immer absurder. Heute geistern Meldungen durch die Medien, dass Apple ein Patent in den USA für das „Slide-to-Unlock“ erhalten hat. Genau dieses Patent hat aber ein holländisches Gericht bereits wegen Trivialität und „prior art“ für ungültig erklärt.

 

(26.10.2011, 22:15) Wie heute bekannt wird, hat Apple ein Patent für die Aktivierung eines Smartphones durch die Methode „Slide-to-Unlock“ erhalten. Apple hat das Patent bereits im Dezember 2005 in den USA eingereicht und offenbar gestern auch bestätigt erhalten.

Apple hat versucht, das Patent so allgemeingültig wie möglich zu gestalten. Der Antrag enthält folgende Beschreibungen: "Ein Gerät mit Hilfe einer Geste über ein touch-sensitives Display Entsperren; eine Grafik anzeigen, auf der die Entsperren-Geste durchgeführt wird; eine Hilfe anzeigen, wie das Entsperren möglich ist."

Die dem Patentantrag beigelegten Skizzen erklären schematisch wie “Slide to Unlock” zu funktionieren hat, doch die Beschreibung trifft auch auf andere Entsperrmöglichkeiten zu, etwa den Ring bei Android-Smartphones von HTC oder jedes Modell mit Windows Phone 7.

Dieses Beispiel zeigt kristallklar die völlige Absurdität des Patentsystems auf und insbesondere wird daraus auch offensichtlich, dass Patente für Software völliger Nonsense und deshalb in der EU auch verboten sind.

Apple hat versucht mit einem dennoch in Europa angemeldeten Patent bei einem holländischen Gericht ein Verbot von Samsungs Galaxy Smartphones und Tablets zu erreichen. Doch der holländische Richter hat das Patent mit ziemlich starker Argumentation für ungültig erklärt. Einerseits sei Apples Verfahren zu trivial um patentierbar zu sein und andererseits habe Apple das nicht erfunden, sondern nur kopiert. Samsung präsentierte dem Gericht diese Bilder:

Denn Apple ist eben nicht das erste Unternehmen, das eine Geste mit dem Finger auf einem Touchscreen verwendete, um ein Gerät zu entsperren, so das Gericht. Das war bereits 2004 auf dem Modell N1m der schwedischen Firma Neonode möglich.

Wie Neonode das realisierte, was Apple erfunden haben will aber offenbar nur abgekupfert hat, ist im folgenden Video zu sehen:

 

Gegenüber dem holländischen Gericht präsentierte Samsung auch einen Artikel ais dem Jahr 1992, in dem die Methode beschrieben wird, sowie einige andere Beweise, dass Apple das Entsperren eines Handy durch eine Wischbewegung keinesfalls erfunden, sondern eben nur von anderen kopiert hat.

Es ist wirklich absurd, dass so ein Patent für etwas, das andere erfunden haben, und das ein Gericht auch bereits als unzulässig abgelehnt hat, noch Patente vergeben werden. Apple nutzt ganz ungeniert die Erfindungen anderer um sich Patente geben zu lassen und damit die Konkurrenz zu bekriegen – einen „Atomkrieg“ gegen Android zu führen, wie Steve Jobs es höchst unappetitlich formuliert hat.

Übrigens: Eine ganze Reihe von Medien berichten die Geschichte unter diesem oder ähnlichen Titeln: „Jedes Android Gerät verletzt nun Patente von Apple.“

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• Die vielen Patente zur Entriegelung von Smartphones
• Samsung: Tablet-Verkaufsverbot in Deutschland
• iOS überholt Symbian im EU5-Raum
• Nokia World 2011: Vorstellung Nokia Windows Phone
• Holländisches Patenturteil für Apple wirkungslos

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Reaktionen auf diesen Artikel Kurt, 27.10.2011 Verdammt, muss es Apple.. .. aber schlecht gehen! Wie anders ist es sonst erklärbar, dass trivialste Dinge patentiert werden, die Apple nicht einmal erfunden hat? Ich warte noch auf das Apple-Patent der Zehnertastatur mit Buchstabeneingabe...

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